Sep 23

Ich fordere die Regierung Kramp-Karrenbauer zum Rücktritt wegen des Versuchs eines politischen Mordes zur Überdeckung von medizinischem Missbrauch auf! https://goo.gl/U1ef6Q

Did you know that in hell it is freezing cold?

Nach SGB II, BGB und ZPO bin ich klar im Recht, doch Richterin Claudia Reichel-Scherer vom Amtsgericht Saarbrücken und Rechtspfleger Lorscheider Nebenstelle Heidenkopferdell gehen auf die Versuche von Herrn Markus Kausch vom Jobcenter Saarbrücken, dem Aufsichtsratsvorsitzenden der WOGE Saar Jürgen Barke ein, mich entgegen den gesetzlichen Bestimmungen in die Obdachlosigkeit zudrängen bzw. mich in eine Wohnung ohne Internet zu setzen damit ich meinen beruflichen Pflichten nicht mehr nachkommen kann und stillgestellt werde, da man den damit verbundenen Pharmaskandal um die CDC („Vaxxed“ des Gastroenterologen Dr Andrew Wakefield), physische Gewalt gegen mich durch Jörn Thewalt und medizinischen Mißbrauch durch Rainmar Gnaehrich damit überdecken will, genau wie im Sommer 2016, als die mir von Jürgen Barke, übermittelt von Wolfgang Bogler (Staatskanzlei Saarland) angebotenen Forschungsgelder sich als Schweigegelder entpuppt hatten, weswegen ich sie leider habe ablehnen müssen, schon da man mich was die Energiemärkte angeht in ein fachliches Diktat durch Nicola Saccà (Referat D6 im MWAEV Saarland) zwingen wollte.

 

 

 

Beschluss Sozialgericht für das Saarland Regionalverband Saarbrücken Richter Klemmer Seite 4

 

Ich werde einige E-Mails zur Evidenzbringung beifügen.

Oliver Thewalt
Theoretical Physics | Quantum Biology
Energy Consultant
1. Vorsitzender Neogrid e.V.
Talent enables education

 

Hallo Herr Thewalt,
bzgl. der Stromrückstände bei Yello muß ich wissen:
  • Wie hoch ist die Forderung aktuell
  • Wie hoch sind die Abschläge
  • Wann sind die Abschläge fällig
  • Ist eine Ratenzahlung mit dem Energieversorger möglich?
 
Nach Rücksprache mit der WOGE ist diese nicht bereit die Kündigung bzw. Räumungsklage der Wohnung zurück zu nehmen. Ein Darlehen zum Ausglich der Mietrückstände kommt demnach nicht in Betracht, da die Wohnungslosigkeit nicht vermieden werden kann.  <—– Wie bitte, Herr Markus Kausch??!
 
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Marcus Kausch
Sachbearbeiter Leistungsgewährung
Team 883
Telefon:  0681/97038-3855
Telefax:  0681/97038-3823
 
Jobcenter im Regionalverband Saarbrücken
Hafenstr. 18

Sehr geehrter Herr Kausch,

 

Punkt 1: Mietrückstände

nach § 22a Abs 7 sind Miet- und Energierückstände von der ARGE zu übernehmen.

 

(7) Soweit Arbeitslosengeld II für den Bedarf für Unterkunft und Heizung geleistet wird, ist es auf Antrag der leistungsberechtigten Person an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte zu zahlen. Es soll an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden, wenn die zweckentsprechende Verwendung durch die leistungsberechtigte Person nicht sichergestellt ist. Das ist insbesondere der Fall, wenn
1.
Mietrückstände bestehen, die zu einer außerordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses berechtigen,
2.
Energiekostenrückstände bestehen, die zu einer Unterbrechung der Energieversorgung berechtigen

 

Punkt 2 besondere Aufwendungen zur bedarfsgerechten Ernährung

Mein Antrag fürbesondere Aufwendungen zur Bedarfsgerechten Ernährung (Reizdarmsyndrom) ist bei Ihnen schriftlich eingegangen. Das Attest von Dr Klaus Dietrich Bahnhofstr 66111 Saarbrücken liegt bei.  Man sagte mir, ich solle einen neuen Antrag ausfüllen, da eine Seite fehlte. Diese Seite fehlt jedoch nicht, es handelt sich nur um eine Rechtsbehhelfbelehrung, da dies ein Antrag von einer anderen Behörde des Regionalverbandes war, das Attest des Dr med Klaus Dietrich ist jedich vollständig gültig. Es ist für mich unzumutbar noch mal nur deswegen in die Praxis zu gehen. Ich bitte dem abzuhelfen, und den Antrag zu gewähren.

 

Punkt 3 Umzug

 

Bei ersten Kontaktaufnahmen zu Immobilienverwaltern und Vermietern hat sich ergeben, dass diese oft einen Einkommensnachweis verlangen.

Diesen kann ich zZt nicht erbringen. Ich benötige noch eine Übergangsfrist, um eine angemessene Wohnung zu finden, wobei diese laut Gesetz auch 50 qm gross sein kann.

 

Die Umzugskosten beinhalten u.a. auch die Bezahlung von Helfern, da ich weder Möbel noch Kisten alle alleine tragen kann, sowie die Installation

von einigen Möbeln bzw. der Küche in einer neuen Wohnung notwendig ist.

Als notwendige Umzugskosten zu übernehmen sind insbesondere:

Aufwendungen für einen Transportwagen, die Anmietung von Umzugskartons,
die Kosten für Verpackungsmaterial und Sperrmüllentsorgung,
die Kosten für den Postnachsendeauftrag, Ummeldung/Neuanschluss Telefon etc. und
die üblichen Kosten für die Versorgung der Mithelfer.

 

100 Euro sind als einmalige Pauschale nur für ein anzumietendes Fahrzeug gültig.

Für einen Umzug innehalb von Saarbrücken benötige ich jedoch mindestens 400 Euro.

 

Zudem muss dann auch der gemeinnützige Verein Neogrid e.V. umgemeldet werden.

 

Ich werde mich morgen, Montag den 24.07.2017 nochmal mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Oliver Thewalt

 

Neogrid e.V.

 

-66111 Saarbrücken

——– Weitergeleitete Nachricht ——–

Betreff: Korrektur: § 22 SGB II
Datum: Sun, 23 Jul 2017 12:08:43 +0200
Von: Neogrid eV Oliver Thewalt <thewalt@neogrid.de>
An: marcus.kausch@jobcenter-ge.de

Sehr geehrter Herr Kausch,

ich bitte um Entschuldigung zu Punkt 1, Mietrückstände:  es handelt sich um § 22 SGB II, nicht § 22a.

…. § 22 SGB II Bedarfe für Unterkunft und Heizung

–> nach § 22 SGB II Abs 7 sind Miet- und Energierückstände von der ARGE zu übernehmen.

Zudem muss ich mir eventuell einen Anwalt bzw. Rechtsberatung bezüglich der angefallenen Miet- und Energierückstände in Anspruch nehmen.

Gibt es da Unterstützung von der ARGE?

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Thewalt
Neogrid e.V.

Medizinischer Missbrauch durch Rainmar Gnaehrich und seinen Erfüllungsgehilfen:
Anzeige gegen Rainmar Gnaehrich ObraSafe GmbH StIngbert und Erfüllungsgehilfen bei Staatsanwaltschaft Saarbrücken
http://hixgrid.de/blog/view/67810/%E2%80%9Cour-children-are-being-destroyed-by-vaccines%E2%80%9D-says-del-bigtree
https://www.facebook.com/sam.bakri.98/posts/10154291097399557
 https://en.wikipedia.org/wiki/Draft:Neuro_Immune_Connections
http://hixgrid.de/blog/view/67688/einfuhrung-uber-den-signifikanten-zusammenhang-zwischen-einer-mmr-impfung-in-der-fruhen-kindheit-und-autismus
http://hixgrid.de/bookmarks/view/37885/host-microbiota-constantly-control-maturation-and-function-of-microglia-in-the-cns
Das politische Klima in unserem Land ist eiskalt, Armuts und Obdachlosenberichte der Bundesregierung sind alle mehr als nur geschönt, das ist ein Faustschlag in das Gesicht aller Rechtschaffender, von einer häßlichen Fratze werden Menschen langsam und qualvoll hingerichtet!
http://hixgrid.de/blog/view/68090/aufruf-zur-teilnahme-um-der-landesregierung-des-saarlandes-und-den-behorden-ins-gewissen-zur-reden

geschrieben von Sternau \\ tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Sep 18

Sehr geehrter Herr Saccà

ich bin nicht der erste Wissenschaftler und Whistleblower den man versuchte zu vernichten,

wenn Sie am Wohl der Bürger wirklich interessiert sind und Sie ihre Verantwortung für Handlungen im Wirtschaftsministerium des Saarlandes ernst nehmen, dann müssen Sie handeln!

Sie können einen enormen Schaden vor allem durch Ignoranz, Nichthandeln und Nicht mehr Erinnern auslösen, und es passiert, denn sehr viele Menschen in Deutschland leiden unter zu hohen Strompreisen, der künstlichen Sommerzeitumstellung (Zirkadischer Komplex) , bad science und deren Folgen!

Die Terroristen sitzen in unseren Parlamenten, sonst nirgendwo!

 

Eine Demokratie ist nichts weiter als eine Bildungsdiktatur!

Also kommen Sie mir nicht mit irgendwelchen Gesetzen, wenn noch nicht mal deren vorgesehene Auslegung praktiziert wird!

What have you done to your children?

http://hixgrid.de/blog/view/67499/what-have-you-done-to-your-children

So viel zu Einstein:

The verification of light not bending is Shadows

http://hixgrid.de/blog/view/67722/the-verification-of-light-not-bending-is-shadows

Zitat: „From 2002 to 2009, Gerberding served as director of the CDC. In this position, she led the agency through more than 40 emergency responses to public health crises, including anthrax bioterrorism, SARS and natural disasters. She also advised governments around the world on such urgent health issues as pandemic preparedness, AIDS, antimicrobial resistance, tobacco and cancer.“ Zitat Ende.

Investigators ‘confident’ Ivins was anthrax attacker

https://www.newscientist.com/article/dn14486-investigators-confident-ivins-was-anthrax-attacker/

Einführung über den signifikanten Zusammenhang zwischen einer MMR-Impfung in der frühen Kindheit und Autismus

http://hixgrid.de/blog/view/67688/einfuhrung-uber-den-signifikanten-zusammenhang-zwischen-einer-mmr-impfung-in-der-fruhen-kindheit-und-autismus

Und das hat nichts mit dem DoE (US Department of Energy) zu tun?

Verbreitung falscher Gerüchte kann Menschenleben kosten!

Wissen Sie was IP Spoofing ist, Herr Saccà? Es gibt sogar ISPs (Provider) welche durch eine Art Umkehrung der Spamhaus Attacken auf uns Bürger durch DDoS Attacken zur Flucht aus Deutschland gezwungen wurden. Dort behauptet man, es gäbe kein IP Spoofing!

Jedoch wurden schon einige Fälle bekannt, da Leute welche Aussagen z.B. gegen den Staat Israel machten, in den Tod getrieben wurden!

Doch Muslime sind wie die wirklichen „Juden“ völlig friedliche angenehme Kinder liebende Menschen. Das eigentliche Problem ist, dass sich andere, politisch Angestiftete und/oder „Aufgebohrte“, unter diese mischen, sich als solche ausgeben um Unruhe und Hass zu schüren, Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufwiegeln.

Und genau das machen der Staat Israel und die deutsche und französische Regierung!

Denn dort sitzen die Extremisten, die diese Terroranschläge auch noch echten Patrioten aus der eigenen Bevölkerung in die Schuhe schieben, um Wahlen zu manipulieren!

He was murdered by his own Government after saving their bloody butts! 🙂 You have to put this into appropriate wording #Alan #Turing

The apple is just a myth and pretext, either way, the cause of his death was deep humiliation by his own #Government! #Alan #Turing #racists

False Flag?

Haben Sie schon mal solchen Extremisten zugehört die in Israel über viel Macht und Einfluss besitzen? Sind das Juden?

Nein, das glaube ich nun wirklich nicht! Das ist etwas anderes!

Gerade die Leute welche immer auf die Demokratie verweisen erkennt man an ihren eigenen Handlungen: sie sind geistige Extremisten, tun genau das Gegenteil vom dem was sie nach außen verlautbaren lassen – das, mein sehr verehrter Herr Saccà, sind gefährliche Menschen!

Die Arbeit der Öffnung der Wissenschaften über die Befreiung des Geistes ist der Motor eines Landes, einer Volkswirtschaft, das bringt neue Ideen, Technologien, Lösungen, „gesundes“ Leben, nicht Lebensborn! Arbeit macht frei?

Also ich habe mein Leben lang intensiv gearbeitet, das muss nicht nur für Ford am Band stehen sein, was ich auch schon in Saarlouis tat, in diesem Werk ist es sehr düster und laut, die Opfer standen neben mir, Leute denen ein Eisenstab durch den Kopf getrieben wurden, andere sind nicht mehr, da ist eine Thomas Birne ausgelaufen, vor langer Zeit in der saarländische Montanindustrie, so ein Pech, doch Henry Ford selber hatte sich immer mehr von seiner Welt in eine Scheinwelt aufs Land geflüchtet, seine eigenes Werk im doppelten Sinne wollte er nicht mehr sehen, stattdessen schickte er seine Schlägerbande, ah, in Ihrer Formulierung, und die waren wirklich auf „Vorstandsebene“ angesiedelt, die Unternehmensleitung, um die Lebensbedingungen seiner verarmten Arbeiter auszuspionieren und sie ggf. zusammenschlagen zu lassen!

Und genau das ist in meinem Fall auch passiert, ignorieren macht es nur schlimmer für alle, auch wenn Sie es so vornehm ausdrücken wollen, heute überlässt man diese Drecksarbeit der Polizei oder Frontex, Dr. Mengele Ärzten die es z.B. auch in Griechenland gibt.

Also den Schlächter Klaus Barbie will ich nicht mehr kennen lernen, die Kirche verhalf dem noch zur Flucht!

Die Lohnerhöhung nannte Henry Ford Hilfe für die Arbeiter, der wahre und einzige Grund war der Versuch der Vermeidung zu hoher Fluktuationen, da Neuanlernungen sehr Zeit- und Kostenintensiv waren – hält man die Leute besser bei der Stange, dann bleiben sie länger, und man spart ne Menge Geld!

Doch diese Stange darf man den Leuten nicht förmlich durch den Kopf treiben!

 

Der Fall Cameron Todd Willingham – politischer Mord an einem Unschuldigen zur Wahlmanipulation

http://hixgrid.de/blog/view/66473/der-fall-todd-willinghams

Was würden Sie machen, wenn der Teufel in ihrem Vorgarten wütet und anfängt sie innerlich aufzufressen, ihnen ihre Zukunft nimmt, alles vernichtet, sogar ihr Essen genüsslich verzehrt, ihre Studiengelder missbraucht, sie aushorcht und abhört, egal wo auf der Welt sie sich befinden, er auf tausende kleiner Erfüllungsgehilfen zählen kann, die alles machen für ein paar Thaler, oder auch mal mehr, die einfach für Geld alles herumdrehen, bis sich ihr Inneres nach außen kehrt und sie Eisen kotzen müssen um zu überleben, und dabei noch lächeln müssen während sie sich vor Schmerzen kaum noch bewegen können – und dann, mit einer schier übermenschlichen Anstrengung und Wille, nachdem sie ihr Studium schon fast geschafft hatten, mit besten Bewertungen und Voraussetzungen, sich wieder aus dieser faschistisch katholizistischen Omerta, die Sie ja so gerne decken und schützen, befreit haben, das Gift aus ihrem Körper was man mit der Inbrunst der Überzeugung kranker Triebtäter hineingepumpt hatte, ohne mögliche Gegenwehr, sich wieder verflüchtigt, alles wie Schuppen von den Augen wieder abfällt, nur um zu erleben, dass man so tut als wäre nichts geschehen, und dieselben miesen Lügen und Gerüchte  wieder verbreitet werden, als wäre da nichts geschehen, keiner hatte damit zu tun, das war nie passiert, nein, ich war das nicht, gell?

Keine Gichtanfälle, keine Thromboseartige Zustände, kein künstliches Übergewicht von 127 KG (!) heute bei ca. 87 KG, Tendenz eher fallend, keine künstlicher Bluthochdruck, nein? Ich war völlig gesund und leistungsfähig, bis auf diese kleinen Risiken und Nebenwirkungen, durch meine freundliche Umgebung, gefördert und protektioniert, die ObraSafe GmbH St.Ingbert, die Firma Thewalt Bitumen, Mineralölhandel, Immobilien durch das Wirtschaftsministerium des Saarlandes und der CDU!

Gell, Herr Saccà, ich war zu faul zum Arbeiten, die Bundeswehr habe ich als Fahnenflüchtiger nicht in Kastellaun im 3ten Zug sondern in West Berlin verbracht, ich bin nehme wahrscheinlich die Droge Crystal Maths! Das hat Rainmar Gnaehrich wirklich behauptet! Nur mit einem Orthografiefehler!

Augen- und Hautärzte waren schon früh seine Helfer, und Juden sind Untermenschen, wenn es nach Jörn Thewalt geht!

Warum, warum nur werde ich für meine Arbeit nicht bezahlt, von wem auch immer?

Weil das Saarland mir Millionen schuldet, und diese Triebtäter Berufsverbot, Gefängnis und finanzielle Wiedergutmachung leisten müssen!

Die Pharmaindustrie ist zudem zu verklagen, und nicht nur auf eine finanzielle Entschädigung, Freiheitsberaubung, Mordversuch, Folter, Verbreitung falschen Attestes (falsche Gerüchte streuen!), das sind doch juristisch relevante Sachverhalte, und Körperverletzung, und das ganz bewusst, bei Frau Uta Grumbrecht konnte ich es nachweisen, sie ist dann für einige Sekunden zusammengebrochen!

Die CDC um Gerberding hatte auch bewusst gelogen, die Studien einfach vernichtet, ihre eigene Studie zeigte dasselbe Ergebnis wie die von Dr. Andrew Wakefield, und dann ganz bewusst, im vollen Bewusstsein und Wissen der Tragweite der Konsequenzen für andere Menschen, gelogen und genau das Gegenteil der eigenen Studie behauptet! Und wie nennt man das, sehr verehrter Herr Saccà?

Schauen sie mal ins StGB!

Und wer verbreitet die korrekte Darstellung der Wissenschaft, mit Verantwortung und zum Wohle der Bürger? Wer lief in Saarbrücken herum und klärte junge Eltern wirklich über Impfrisiken auf? Und das völlig ohne Mittel!

Wo sind denn die Mittel dafür, Herr *****? Dafür gibt es nichts, für die Verbreitung lebensgefährlicher Informationen, aber sehr viel?

Space Weather – Solar Activity – LAI Coupling – Earthquakes – Coronal Mass Ejection and nuclear physics

http://hixgrid.de/groups/profile/67417/space-weather-solar-activity-lai-coupling-earthquakes-coronal-mass-ejection-and-nuclear-physics

Initialinformationen zur Erneuerung der Energiewirtschaft in Deutschland

http://hixgrid.de/blog/view/67520/initialinformationen-zur-erneuerung-der-energiewirtschaft-in-deutschland

Ich habe in der Zeit von Leergut sammeln und kleineren Spenden an den Neogrid e.V. von Freunden gelebt. Ich hatte sonst keine anderen Einnahmen, von nirgendwo, und keinerlei Vermögen, und doch musste ich mich wieder bis zum Erbrechen strippen um Geld für Nahrung zu bekommen, ich könnte ja ein Sozialbetrüger sein, und ich solle erklären, warum ich keine Mietzahlungen an die WOGE Saar geleistete hatte? Mir wurden die Gelder zur Regeneration meines Darms, Irritable Bowel Syndrom (Reizdarmsyndrom) die mir auf Attest von meinem Hausarzt bestätigt wurden, nicht bewilligt, mir blieb nachdem mir die Prozesskostenhilfe für meine Klage gegen der WOGE Saar wegen gesundheitsgefährdender Mängel nicht zugesprochen wurden, trotz völlig legalem Antrag mit korrekter Begründung keine Wahl.

Anzeige gegen Dr. med. Dimitrij Volkov – Praxis Huth Bewermeier Schwammborn Saarbrücken wegen eklatanter Wissensmängel und lebensgefährlichen Eingriffen

http://hixgrid.de/pages/view/67675/anzeige-gegen-dr-med-dimitrij-volkov-praxis-huth-bewermeier-schwammborn-saarbrucken-wegen-eklatanten-wissensmangel-und-lebensgefahrlichen-eingiffen

Hier können Sie es nachlesen:

 

Warum die Landesregierung des Saarland Teil der Organisierten Kriminalität ist

http://hixgrid.de/blog/view/67514/warum-die-landesregierung-des-saarland-teil-der-organisierten-kriminalitat-ist

 

Öffentliche Anklage | Press Release: Link between the immune system and the brain – neuro-immune connections

http://hixgrid.de/blog/view/67658/offentliche-anklage-press-release-link-between-the-immune-system-and-the-brain-neuro-immune-connections

AZ der Staatsanwaltschaft Saarbrücken 12 Js 1194/16, und dies ist für Herrn Staatsanwalt Dominik Degel kein juristisch relevanter Sachverhalt? Nachtrag: Was hat denn die Staatsanwältin Katharina Angele nun ermittelt? Die Anzahl der Sterne am Nachthimmel in 3 Monaten, oder hat man mich angelogen? Finden Sie das lustig?

Ich wollte schon längst wieder mit meinen Forschungen weitermachen http://hixgrid.de/file/view/67655/the-dark-matter-field-works-like-an-insulator

doch immer wieder diese Tiefschläge, unter der Gürtellinie, ich hatte Besuch von so einem merkwürdig verwirrten Pharmavertreter, ich habe diesen Verrückten der sich unter Zuhilfenahme einer alten Bekanntschaft hier Zuritt verschafft hatte gerade noch herauswerfen können, also was dazu im StGB steht, das müsste ihnen klar sein!

Wie viele Rassisten und Faschisten gibt es denn noch? Das war „damals“ nicht ähnlich? Nein?

Was twittert denn Herr Heiko Maas über die Geschwister Scholl anstatt zu handeln?

Nicht Fußfesseln für Kinder liebende echte Religiöse, liebe Menschen und Patrioten? Sondern?

Politische Bildung und Antwort auf Berlin sowie Charlie Hebdo

http://hixgrid.de/blog/view/66481/politische-bildung-und-antwort-auf-berlin-sowie-charlie-hebdo

Wo ist die politische Bildung für die Polizei? Die sollen doch uns Bürger schützen, nicht verrückte Extremisten, oder?

 

Ich stelle erschüttert fest, dass man im Wirtschaftsministerium des Saarlandes in keinster Weise seinen Job macht!

Nachtrag: 

Außer die Bürger in jeder Hinsicht in Gefahr zu bringen, sei es im Energie – oder angrenzenden Sektoren, Steuergelder zu missbrauchen, Terror auf die eigene Bevölkerung loszulassen, Gesetze und Daten zu manipulieren, wichtige Dinge zu ignorieren, ständig Amnesie vorzuschützen und die Mathematik auf die man sich für die Verifikation seine völlig inkorrekten gefährlichen Modelle beruft, nicht zu verstehen, und angebotene Nachschulungen auszuschlagen tut man dort nicht sinnvolles!

Und es ist sehr gefährlich was man dort tut, wobei kein einziger Vertreter des Referates D6 Klimaschutz und Energiepolitik aus Sicht der theoretischen Physik oder Mathematik den blassesten Schimmer hat, von dem was man da tut. Doch im erpressen übt man sich schon mal recht erfolgreich.

 

Intelligenz ist eine Erfindung des Harvard Medical und J Edgar Hoover’s FBI zur politischen Selektion: dann muß man nicht zugeben, dass man diese Leute einfach nur elendig gequält hat, denn ein Genie ist ein Talent welches in der Kindheit von einer Ideologie stark betroffen war, z.B. dem Faschismus.

 

Die Leute müssen auch ihren Job machen!

 

Ich mache meinen Job!

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Thewalt

Theoretical Physics | Quantum Biology

Talent enables education

 

Further Reading

 About Time Crystals – A Messenger Lecture

FTL World View by a Quantum Threshold

http://hixgrid.de/blog/view/63753/ftl-world-view-by-a-quantum-threshold

 Begründung des Bedingungslosen Grundeinkommens aus der Wirtschaftstheorie – Nash Equilibrium -Technologietransfer und Positiver Netto Effekt

Finland’s Universal Basic Income Program Is Already Reducing Stress for Recipients

Finland’s Universal Basic Income Program Is Already Reducing Stress for Recipients

geschrieben von Sternau \\ tags: , ,

Jan 07

Das ELENA Verfahrensgesetz ist seit 01.01.2010 von der Bundesregierung in Kraft gesetzt worden. ELENA steht für Elektronischer Entgeltnachweis und soll Bürokratie abbauen und Kosten sparen. ELENA selber soll 2012 in Kraft treten.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird ELENA von Bundesarbeitsministerin Von der Leyen nachgebessert. Die Rechte der Arbeitnehmerseite wurden zu wenig bedacht.

Weiterhin werden Arbeitnehmer damit gläsern, deren Daten werden einsehbar von Behörden und Arbeitgebern. Der Katalog der erfassten Daten umfasst inzwischen über 40 Seiten.  Die Möglichkeit zum Datenmissbrauch steigt. Die angestrebte Kostenersparnis ist dabei fraglich.

Müssen Arbeitnehmerrechte immer mehr ausgehölt werden unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus? Müssen Arbeitnehmer-Daten immer mehr digitalisiert und in verschiedenen Arbeitgeber-Datenbanken und Finanzverwaltungen verfügbar gemacht werden? Nein, müssten sie nicht!

Querabgleiche werden möglich und Einträge in Arbeitgebernahen Listen, welche Arbeitnehmer stigmatisieren könnten.

Die erhobenen Daten sind teilweise unnötig und dazu geeignet, sensible Informationen über Arbeitnehmer zu speichern,  die zu deren Nachteil verwendet werden können.

Potentielle Arbeitnehmer wollen Familien haben und Arbeiten gehen und nicht zum Spielball von Arbeitgeberinteressen werden.

Ein unnötiges Gesetz, welches zudem viele Kosten erst mal verursacht!

geschrieben von Sternau \\ tags: , , , , , , ,

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