Nov 08

Absender:

 

Oliver Thewalt

66123 Saarbrücken

Amtsgericht Saarbrücken
Franz-Josef-Röder-Straße 13
66119 Saarbrücken

08.11.2017

Klage wegen medizinischen Missbrauchs,
Verbreitung falscher Gerüchte , Folter, Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses,
Freiheitsberaubung , Körperverletzung in einer sehr schweren Form

gegen

Rainmar Gnaehrich, Annastraße 38,
66386 St. Ingbert

Frau Dr. med. Claudia Birkenheier
Herr Dr. med. Robert Dirckes
Frau Dr. med. Kempter
Frau Dr. med. Nussbaum
Herr Prof. Dr. Dr. Wolfram Schmitt
Dr. med. Wolfgang Hoffmann
(alle SHG Saarland Heilstätten GmbH)
Frau Dr. med. Uta Grumbrecht (MVZ Rastpfuhl/SHG)

Herr Dr. med. Jörg Schumacher, Viktoria Str. 18 66111 Saarbrücken
Herr Rechtsanwalt Wolfgang Becker, Kaninchenberg 16,  66123 Saarbrücken

die Pharmaunternehmen:

Merk KGaA,
Frankfurter Straße 250
64293 Darmstadt

Eli Lilly and Company Global Headquarters,
Lilly Corporate Center
Indianapolis, Indiana 46285 USA

Otsuka Pharmaceutical Europe Ltd.
Gallions
Wexham Springs
Framewood Road
Wexham
United Kingdom, SL3 6PJ

SANOFI SA
54, rue La Boétie
75008 Paris
France Novartis AG

Bayer AG
51368 Leverkusen, Deutschland

GlaxoSmithKline AG
Talstrasse 3-5
CH-3053 Münchenbuchsee

Nachfolgend auch Beklagte genannt.

Ich, Oliver Thewalt (Kläger), Forscher im Bereich Theoretische Physik und Quantenbiologie (Mentor: Professor Jonathan Vos Post, CalTech), 1. Vorsitzender des gemeinnützigen Neogrid e.V., Berater des Wirtschaftsministeriums in Energiefragen, derzeit im Aufbau eines eigenen Lehrstuhls mit Anfragen von Studenten (PhD Candidates weltweit), der Entwicklung eines Phasenkristalls für die Energiemärkte zu einem photonischen Energiemodell sowie Technologie- und Geschäftsmodell für Endgeräte sowie in der Bewerbungsphase für einen Job in der Finanzbranche begriffen sowie der Vorbereitung der Veröffentlichung mehrerer Theorien in der Theoretischen Physik bei ArXiv.org (Cornell University) mit Erstveröffentlichungen auf hixgrid.de
klage hiermit im Schriftsatz genannte Personen der Freiheitsberaubung, einer bewussten Fehldiagnose aus niederen Beweggründen (wirtschaftliche Motive), der schweren vorsätzlichen Körperverletzung, Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses, bewusster Einrede einer medizinischen Fehldiagnose unter Anwendung illegaler und durch eine bewusste Fehldiagnose der Dr. med. Claudia Birkenheier begründete (SHG Saarland AG, heute Völklingen) Zwangsmedikamentierung bei Verharmlosung potentiell tödlicher Folgewirkungen aus niederen Beweggründen und Zuhilfenahme von Erfüllungsgehilfen, welche sich durch vorsätzliche Verletzung ihrer beruflichen Pflichten in einem besonders schweren Fall strafbar gemacht haben, auch unter Nutzung rechtspopulistischer informeller Strukturen (Rotary International, Lions Club), der illegalen Sedierung und Fixierung ohne gegebenen Anlass sowie der Deckung eines Pharmaskandals zu einem Zusammenhang zwischen einer MMR Impfung (Masern Mumps Röteln) und Autismus (Dokumentarfilm „Vaxxed“ des Gastroenterologen Dr Andrew Wakefield) i.V.m. der Zerstörung eines Mikroorganismus im Darm durch Antibiotika in der frühen Kindheit welcher eine Immunantwort erzeugt und das lymphatische System angreift i.V.m, dem Übergebrauch von Haushaltshygienemitteln (Sagrotan) welche dem Immunsystem i.V.m. einer sterilen Umgebung die natürliche Anpassungsfähigkeit nehmen, an.

Ich beantrage Schadensersatz und Wiedergutmachung gem. § 823 BGB (Verursacherprinzip) als Sammelklage gegen die Beklagten gemäß deren Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie aus durch die Beklagten Unternehmen der Pharmaindustrie, welche nach den Empfehlungen des US Kongress Abgeordneten Dan Burton (Republicans) vom 6 April 2000 und des US Senators Bill Posey (Florida, Republicans) explizit ausgesprochenen Empfehlung Vorsorge für die bewusst erzeugten Autisten durch die Masern Mumps Röteln Impfung (MMR Impfung) Rückstellungen für Sonderposten aus Rechtsangelegenheiten gebildet hat, wegen der Anklagepunkte, Folter, Erzeugung von starken Schmerzen, medikamentöser bewusster Fehlbehandlung, der bewussten Fehldiagnose von Diabetis Mellitus sowie den schweren Folgen des medizinischen Missbrauchs wie der Erzeugung eines künstlichen Übergewichtes auf bis zu 127 KG, thromboseartiger Anfälle, Gichterscheinungen, sehr hohen Blutdruckes, Rotfärbung des Augenhintergrundes was insgesamt mehrmals zu lebensgefährlichen Situationen führte in Höhe von 150 Millionen Euro.

Zur Beweisaufnahme bezüglich der Zusammenhänge von Verdauungschwierigkeiten und Vergiftungserscheinungen sowie einem autistischen Imprint des Klägers durch die Einkapselung eines Masernvirus in meinem Gastro-intestinalen Trakt durch eine MMR Impfung in der frühen Kindheit und der übermäßigen Gabe von Penicillin und ähnlichen Antibiotika durch den Kinderarzt Kremmer- Dahmen aus Saarbrücken, heute Stengelstrasse 18, in den späten 1960er Jahren welche mein Lymphatisches System angegriffen und übersensibilisiert hat, was ernste Folgen für meine gesamte Systembiologie hatte, weise ich auf mehrere Ereignisse in Saarbrücker Kliniken und von der Wissenschaft belegte Hintergründe hin:

Darunter gehört die diagnostische Fehlentscheidung meiner Mutter Marie Theresia Gnaehrich, Annastraße 38, 66386 St. Ingbert, geb. Becker, geschieden Thewalt zu empfehlen, meine Mandeln und Polypen im Rot Kreuz Krankenhaus Saarbrücken entfernen zu lassen, was ernte Folgen für meine Gesundheit hatte. Dazu gehören häufige fiebrige Infektionen mit Schüttelfrost ähnlichen Anfällen und überhäufige Wadenkrämpfe.

Ein Ereignis welches an nach meinen Erinnerungen ca. Ostern 1975 oder 1976 in St. Ingbert in der Annastraße 38, dem Wohnhaus meine Mutter und mein damaligen ständiger Aufenthaltsort stattfand betraf einen Wespenstich auf den ich sehr allergisch reagiert hatte und eine Ereignis kurze Zeit später am selben Ort vor dem Haus was etwas mit einer kleinen offenen Wunde und einem kleinen, scheinbar ungefährlichen Sturz beim Versteckspielen zu tun hatte, auf welches ich ungewöhnlich sensibel reagiert hatte.

Ich war daraufhin stationär in Behandlung im Winterbergkrankenhaus in Saarbrücken. Ich kann mich noch daran erinnern, dass ich damals im Rollstuhl geschoben wurde, und die Leute glaubten ich wäre gehbehindert, was dann doch nicht der Fall war. An einem Aufenthalt kann ich mich noch genau erinnern, das muss auf der Kinderklinik des Winterberg gewesen sein, ca. 1975 oder 1976, damals was ich ca. 10 oder 11 Jahre alt (geb. 05.09 1965, Rot Kreuz Krankenhaus, Saarbrücken), als ich an einem Samstag abend den Film „Quo Vadis“ im dortigen Fernsehen (vermutlich durch das ZDF ausgestrahlt) anschauen durfte. Dies kann bei der Findung des genauen Datum für Nachforschungen helfen.

Einen wichtigen und Vielsagenden Hinweis gibt ein Ereignis was an einem Wintertag in ca. 1979
vermutlich stattgefunden hat (oder 1977/78, ich vermute jedoch stark 1979) in Zermatt in der
Schweiz, auf dem Weg zum Bahnhof: damals schubste mich mein Vater Bernd Thewalt mit Gepäck
beladen was ich zum Zug tragen sollte den Berg herunter und erkläre mich für schwächlich. Jedoch
kam ein paar Tage später in Deutschland, wieder im Winterbergkrankenhaus in Saarbrücken
die tatsächliche Ursache
für meinen „Schwächeanfall“ zu Tage: dort hatte mir der diensthabende Arzt durch eine für mich
schockierende Diagnose eröffnet, dass ich hätte sterben können, denn seine Diagnose lautete auf,
so wörtlich „Lymphwasservergiftung“.

Damals hörte ich diesen Begriff zum ersten Mal. Dies passt genau in das Wirkungsbild eines Patienten
dessen lymphatisches System von einer MMR-Impfung angegriffen wurde, und dessen
Gastroenterologischer (Gastrointestinal Trakt) Trakt durch einen sich einkapselnden Masern Virus
angegriffen wurde, oder wie es Dr (MD) Andrew Wakefield nannte, Autistic Enterocolitis und
Inflammatory Bowel Syndrome.

Einige wissenschaftliche Hintergründe :

Structural and functional features of central nervous system lymphatic vessels
http://www.nature.com/nature/journal/v523/n7560/full/nature14432.html

Unexpected role of interferon-γ in regulating neuronal connectivity and social behavior

https://www.nature.com/nature/journal/v535/n7612/full/nature18626.html

Ich kann mich auch noch genau daran erinnern, Probleme beim Toilettengang, in der Zeit als ich noch als Kleinkind und Kind im Haus meines Vaters Bernd Thewalt, Kobenhüttenweg 37 wohnte, also von ca. 1966 bis 1973, im Alter von 1 bis 6 Jahen also, genau in der in Frage kommenden Zeit und Lebensalter, denn die MMR Impfung ist genau für Kinder unter 3 Jahren sehr gefährlich, das sie eine Vergiftungserscheinung im Gastro-Intestinaltrakt und Schüttelfrost ähnliche Anfälle auslösen kann, wodurch Autismus oder wie in meinem Fall ein autistischer Imprint entstehen kann, gehabt zu haben.

Ich war schon immer sehr talentiert in vielen Dingen, z.B der Mathematik und den Naturwissenschaften, was in der Ostschule Saarbrücken im IQ Test auch nach der Einschulung bestätigt wurde. Eine Erzieherin aus Minsk in Weißrussland welche viel mit Kindern arbeitet nannte mich erst kürzlich korrekter Weise „Wunderkind“.

Jedoch stehen meine Probleme in meinem Gastro-Intestinaltrakt in enger Verbindung zu der MMR Impfung und der übermäßigen Gabe von Antibiotika bzw. Penicillin in der sehr frühen und frühen Kindheit, was sich genau mit den Erkenntnissen aus den Studien der CDC und von Dr Andrew Wakefield sowie Erkenntnissen von vielen Kinderärzten und Gastroenterologen, z.B. Mary Megson, MD, . John O’Leary, Ph.D. in Molecular Biology, V. Singh, MD, Kathy Pratt, Ph.D und vielen anderen mehr sowie Professor Marco Prinz, Uniklinikum Freiburg deckt.

Host microbiota constantly control maturation and function of microglia in the CNS.

https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/26030851

Host microbiota keep the brain healthy

Host microbiota control maturing and functioning of brain immune cells / Short-chain fatty acids function as messengers between the gut and the brain / Publication in Nature Neuroscience
http://www.bioss.uni-freiburg.de/newsroom-and-media/2015/prinz-microglia-2015/

Ich bin unzweifelhaft hochbegabt, und zwar am “oberen Ende” der bekannten “ Skala“, was durch
Professor Jonathan Vos Post (bekannter IQ von Professor Vos Post: 180), Schüler des
Nobelpreisträgers Richard Feynman am CalTech, meinen Mathematiklehrer am Gymnasium
Ottweiler, H.O. Müller, einigen Zeugen in der Mensa , Saarbrücken, als ich eine Aufgabe aus der
Wahrscheinlichkeitsrechnung in Sekundenschnelle unvorbereitet im Kopf gelöst hatte (Zeugin:
Manuela Wiegand, Kassel) sowie vielen Leuten und Ph D Candidates welche Ihre Dissertation bei mir
verfassen wollen sowie Ph D Inhaber und Professoren, z.B. Prof Marcio Roberto de G Maia,
Associate Professor-Center for Techno-Sciences & Innovation, Federal University of Southern
Bahia/UFSB. Gravity and Cosmology (Ph.D. Univ. of Sussex/UK) IAU/SBPR und vielen anderen mehr
bestätigt werden kann.

Für die Beklagten Ärzte von der SHG Saarland und Frau Dr med Uta Grumbrecht (MVZ Rastpfuhl)
sowie Dr med Jörg Schumacher der auf Geheiß meines Stiefvaters Rainmar Gnaehrich nach
bewussten Lügen, Versuchen der Aufwiegelung und Umdeutungen sowie Verletzung des
Telekommunikationsgeheimnisses aus wirtschaftlichen Motiven zu einer inkorrekten Diagnose
angestiftet wurde, nachdem man mir den Besuch dieses Arztes in ca. September 1995 auch noch mit
bewussten Lügen nahegelegt hatte, denn die Monoamin Hypothese gilt in Fachkreisen schon lange
als widerlegt , was mir damals schon intuitiv bewusst war, nur dass ich mich mit dem dazugehörigen
Fachvokabular aus verständlichen Gründen damals nicht auskannte, die beteiligten Beklagten
jedoch schon.

Widerlegung der Monoamin Hypothese, nachzulesen z.B. hier:

Why Big Pharma is not addressing the failure of antidepressants

http://theconversation.com/why-big-pharma-is-not-addressing-the-failure-of-antidepressants-41868

Ich bin mir nach mehreren Gesprächen mit Frau Dr med Uta Grumbrecht, MVZ Rastpfuhl, die so nach
und nach meiner wissenschaftlichen Befähigung gewahr wurde, zu 100 % sicher, dass das Attest der
Frau Dr med Claudia Birkenheier von 1995., welches Frau Uta Grumbrecht immer gegenüber mir so
eifrig verteidigt hatte, als wir über tatsächliche Ursachen von Phänomenen sprachen, nicht nur eine
diagnostische Fehlleistung der Dr med Claudia Birkenheier war, sondern eine ganz bewusste
Umdeutung der Phänomene. Ich kann die Fähigkeiten und den Hintergrund dieser Leute sehr gut
bemessen. Frau Dr med Claudia Birkenheier wusste mit 100%iger Sicherheit schon 1995 von der
Widerlegung der Monoamin Hypothese und dem Faktum, dass meine damalige Situation nichts mit
meinem Gehirn zu tun hatte und allem was damit verbunden war. Die Ursachen für meine damalige
Situation liegen in meinem Elternhaus, dessen Umgebung, einem gebrochenen Bildungssystem,
physische Gewalt durch meinen Bruder Jörn Thewalt und einer bewusst erzeugten Armut und
Unterdrückung meiner Person durch meine Eltern i.V. Habgier sowie der Ignoranz meiner Talente. In
jedem Fall waren die Fehler auf Seiten der Ärzte durch nichts zu entschuldigen. Die
Pharmaunternehmen nehmen ganz bewusst Einfluss auf Entscheidungen und Diagnosen der
Ärzte auf Seiten der Beklagten.

Auf Details werde ich aus verständlichen Gründen erst in der Hauptverhandlung eingehen.

Frau Dr med. Uta Grumbrecht war für einige Sekunden innerlich zusammengebrochen als ich sie mit
eindeutigen Fakten konfrontiert hatte, welche ihre Beteiligung an einer bewussten Fehldiagnose und
deren Deckung aufzeigen. Sie stammelte daraufhin für einige Sekunden Worte wie
„Freiheitsberaubung“ und „Strafe“ sowie „Freiheitsentzug“. Sie war sich ihrer Taten und deren
Folgen bei Aufdeckung derer sehr wohl bewusst.

Ich weise auf die Auslegung des § 211 StGB bei einem bewussten Tatvorsatz aus niederen
Bewegründen wie Habgier hin. Dies gilt sowohl für den Beklagten Rainmar Gnaehrich als auch für
die Beklagten Neurologen.

Ich verweise als Referenz auf den Risperdal Fall: Johnson & Johnson wurde zu einer Strafzahlung verurteilt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/vorwurf-der-korruption-j-j-zahlt-2-2-milliarden-dollar-a-931870.html

http://southeastpennsylvania.legalexaminer.com/fda-prescription-drugs/risperdal-trials-set-for-next-month-as-number-of-new-cases-continues-to-grow/

http://venturalaw.attorneynews.info/johnson-johnsons-risperdal-behind-massive-spike-in-mass-tort-litigation/

Die dahinterstehende korrekte Wissenschaft kann hier nachgelesen werden:

Neuro Immune Connections

http://hixgrid.de/blog/view/49410/link-between-the-immune-system-and-the-brain-neuro-immune-connections

https://en.wikipedia.org/wiki/Draft:Neuro_Immune_Connections

Diese Zusammenhänge der Neuro Immune Connections können durch den PhD Candidate Georg Drakenberg, Athens, bestätigt werden.

Als weiterer Zeuge kommt DuJuan Ross, Petersburg, Virginia USA in Frage.

Es handelt sich hier um Wissenschaftler mit einem IQ ab 180 und höher.

Ich weise das Gericht darauf hin, dass es sich hier um Fragen handelt die eine vitale Rolle spielen. Manche Wissenschaftler decken jedoch lieber die Interessen Ihres Arbeitgebers, da sie Sanktionen von Ihrem Arbeitgeber. z.B. das US Militär und die CDC befürchten. Bei Georg Drakenberg bin ich mir sicher, dass dies nicht der Fall ist.

Ich beantrage folgende Personen in die Zeugenliste aufzunehmen:

DuJuan Ross, Petersburg, Virginia, nahe Richmond
Georg Drakenberg, Athens Ph D Student an der University of Newcastle, UK
Professor Maro Prinz, Uniklinikum Freiburg
DR (MD, Gastroenterologe) Andrew Wakefield
Hardy Peter , 66111 Saarbrücken

Weitere Zeugen und Beweismittel werde ich dem Gericht noch ausführlich nennen.

Mithin ist antragsgemäß zu entscheiden.

Oliver Thewalt, Saarbrücken, 08.11.2017

Theoretische Physik | Quantenbiologie
(Lehre und Forschung)
Erster Vorsitzender Neogrid e.V.
Energieberater

 

 

 

geschrieben von Sternau \\ tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Sep 18

 

Amtsgericht Saarbrücken
– Zivilabteilung – Franz-Josef-Röder-Straße 13
66119 Saarbrücken
Abs. Neogrid e.V. **  Parallelstr. 5 66113 Saarbrücken

 

Prozessache 36 C 442/16
07.12.2016

Im
PKH Prüfungsverfahren
Neogrid e.V. **** Parallel Str. 5 66113 Saarbrücken (Kläger) ./.WOGE Saar Wohnungsgesellschaft Saarland mbH vertreten durch die Geschäftsführer Schubert Str. 4, 66111 Saarbrücken (Beklagte)

lege ich gegen den Beschluss des Amtsgericht Saarbrücken 36 C 442/16 (12) vom 09. November 2016, zugestellt am 12.11.2016 laut PZU

Beschwerde

ein, und beantrage Prozesskostenhilfe in Höhe von 1500,- Euro gem. §§ 114 ff. ZPO und § 2 RVG sowie die Aufhebung des Beschlusses von Frau Richterin Claudia Reichel Scherer vom 09.11.2016 im PKH Prüfungsverfahren.

 

Begründung

Die Klage der Hauptsache hat wegen der Begründung der gesundheitsgefährdenden Mängel, welche sich teilweise aus dem Verantwortungsbereich der Beklagten ergeben aus naturwissenschaftlichen und anderen angrenzenden Fachgebieten Aussicht auf Erfolg, zumal das Begehr der Hauptklage sich nicht ausschließlich auf ein Abstellen der Mängel im Sinne des § 536 BGB sondern im ersten Zug auf eine Minderung des Mietzinses bezieht: die Minderung des Mietzinses kann auch durch eine qualitativ schlechte Wohnlage, welche geeignet ist, die Gesundheit des Mieters wesentlich zu beeinträchtigen, begründet werden.
Des Weiteren klammert der angefochtene Beschluss von Richterin Claudia Reichel Scherer wesentliche Klagemomente wie gesetzeswidrige Eingriffe von Drittparteien im Auftrag oder Duldung der Beklagen, die solchen Erfüllungsgehilfen den Handlungsraum ermöglicht haben, aus.

Der Vertrag über die Verschaffung des Zugangs zum Internet (Access-Provider-Vertrag) ist ein Dienstvertrag iSd § 611 BGB – BGH, Beschluss vom 23. März 2005, Az.: III ZR 338/04.
Die Begründung der Klageschrift des Klägers wurde in dem Beschluss vom 09.11.2016 weder in ihrer juristischen Logik verstanden, noch in Bezug zu angrenzenden Fachgebieten wie der Mikrobiologie gewürdigt.
Dem Begehr des Klägers auf Prozesskostenhilfe von 1500 Euro gem. §§ 114 ff. ZPO und § 2 RVG ist somit zu entsprechen.

Richterin Claudia Reichel Scherer hatte die Ursache und Auswirkungen eines hohen Hausstaubanteils nicht gewürdigt, dessen die Gesundheit beeinträchtigende Wirkung auf den menschlichen Organismus in der Wissenschaft jedoch nicht angezweifelt wird: Frau Reichel Scherer vertrat ernsthaft die Meinung, man könne das Problem mit mehr Reinigungsleistung, sprich putzen lösen. Wie bitte, Frau Reichel Scherer, können sie dies mal den Leuten erläutern, welche Sie als Richterin eingesetzt haben oder über deren Fälle sie verhandeln?

Why air pollutants make some people vulnerable to atopic dermatitis

Why air pollutants make some people vulnerable to atopic dermatitis


Das hat mit mehr oder weniger Putzen nichts zu tun, da sich zum einen der Hausstaub vor allem in der Atemluft in winzigen mit fremdbestandteilen angereicherten Partikeln befindet, sich über Hautkontakt allergisch reagent (Allergene) ergeben kann, über die Atemwege in den menschlichen Organismus diffundiert, ins Blut oder durch Mikroorganismen über die Blut/Hirn Schranke bis zur Microglia gelangen kann: Metallpartikel, auch in den Bereich des Enteric Nervous System (ENS), sowie der Microglia, wo sich z.B. Eisenoxid anlagern kann.

Im Gegenteil wird beim Putzen noch der Hausstaub, der wohl durch die viel befahrene Straße und die Bahn in der Gegend am Unteren Rastpfuhl/Oberes Malstatt herrührt, aufgewirbelt und diffundiert mit dem Atem auch durch das Putzwasser durch die Nase in die Atemwege, die Zellen und die Bronchien.

Zudem zeigte die Klageschrift eine multifaktorielle Kausalität auf, da eine Hausstaubmilbe in die Blutbahn gelangt ist.
Chemische Schadstoffe Hausstaub kann die Gesundheit gefährden
http://www.augsburger-allgemeine.de/wissenschaft/Chemische-Schadstoffe-Hausstaub-kann-die-Gesundheit-gefaehrden-id39087817.html

Es wird in der Klageschrift gegen die Beklagte wegen gesundheitsgefährdender Mängel eine Mietminderung angesetzt: diese Mietminderung begründet sich auf einen Mangel der Wohnung und der Wohnlage: Lärm, eine bis zur Toxizität verdreckte Umgebung durch unsachgemäße Lagerung von Hausmüll in der Nachbarschaft (vermutlich Parallelstr. 1 und 2) welche Ratten anzieht die dann auf der Straße von PKWs überfahren werden und verwesen, sowie Hunde- und Katzenkot, verschiedene Nager und allerlei Müll und Unrat.

Zudem wurden Coli Bakterien im Leitungswasser gefunden, die Rohre müssten mal überprüft werden, auch der Strommesser, die Wasserinstallation im Bad ist nicht sachgemäß, zudem keine Trennung von Warm- und Kaltwassererfassung – das sind mittelalterliche Zustände, und Frau Reichel Scherer sieht hier kein Problem, sollen die Mieter doch mehr putzen? Das ist mehr als eine bodenlose Unverschämtheit, das ist Menschenverachtend!

Ein Mietvertrag ist gem. § 535 BGB formlos, ein damit gekoppelter Dienst- bzw. Werksvertrag ist aus Sicht des Verbraucherschutz nichtig wenn die Leistung nicht nachgefragt wurde sondern durch unzumutbare Umstände und Zustände an die Hauptleistung (zur-Verfügung-Stellung von Wohnraum gegen Mietpacht) gekoppelt wurde.

Dem Kläger steht daher der volle Rückforderungsbetrag von 2737,59 Euro nach § 812 BGB i.V.m. §§ 536, 273 BGB sowie Grundsätze des BGB aus Treu und Glauben und der Verkehrssitte nach §§ 242, 133 BGB zu. Die Leistungen des Internet Zugang Providers ist nicht Teil des Mietzinses. Es steht den Bürgern die freie Wahl des Internet und Telekommunikation Providers zu. Diese freie Wahl ist nur in Ausnahmefällen einschränkbar, nicht jedoch im zivilen Geschäftsverkehr, nach der im Zivilrecht (BGB) verankerten Verkehrssitte sowie Treu und Glauben.

Mängel der Wohnung sind: es ist in dieser Wohnlage keine Klimatisierung möglich, die Wohnung ist zu teuer bei Inkaufnahme erheblicher gesundheitsgefährdender Mängel: zu hohes Hausstaubvorkommen, Haustaubmilben, Flöhe, Milben und ähnliches, zu hohe Temperaturen im Sommer, keine Klimatisierung möglich bei Umweltbelastungen wie im Sommer 2010, als die Polizei die Anwohner aufforderte die Fenster zu schließen (Unfall in der Nähe, austretende Gase).
Die Fenster sind in dieser Bauform nicht geeignet, eine notwendige Klimatisierung sprich Belüftung der Räumlichkeiten zu ermöglichen oder den erheblichen Lärm durch PKWs, die Bahn und Bahnarbeiten der Deutsche Bahn AG, Martinshorn der Ordnungsdienste sowie Ambulanzen (in der Nähe ist das Caritas Krankenhaus) uvam. abzuschirmen.
Hausstaubmilben, Frau Claudia Reichel Scherer, halten sich sehr wohl in den Räumlichkeiten in der Nähe von Menschen auf, ebenso Katzenflöhe und ähnliches.

Des Weiteren sind Haustürgeschäfte durch dritte Dienstleistungsfirmen sehr wohl durch die WOGE Saar begünstigt und ermöglicht worden.

Mithin ist antragsgemäß zu entscheiden

Erster Vorsitzender

Neogrid e.V.

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