Nov 08

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geschrieben von Sternau \\ tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Sep 18

 

Amtsgericht Saarbrücken
– Zivilabteilung – Franz-Josef-Röder-Straße 13
66119 Saarbrücken
Abs. Neogrid e.V. **  Parallelstr. 5 66113 Saarbrücken

 

Prozessache 36 C 442/16
07.12.2016

Im
PKH Prüfungsverfahren
Neogrid e.V. **** Parallel Str. 5 66113 Saarbrücken (Kläger) ./.WOGE Saar Wohnungsgesellschaft Saarland mbH vertreten durch die Geschäftsführer Schubert Str. 4, 66111 Saarbrücken (Beklagte)

lege ich gegen den Beschluss des Amtsgericht Saarbrücken 36 C 442/16 (12) vom 09. November 2016, zugestellt am 12.11.2016 laut PZU

Beschwerde

ein, und beantrage Prozesskostenhilfe in Höhe von 1500,- Euro gem. §§ 114 ff. ZPO und § 2 RVG sowie die Aufhebung des Beschlusses von Frau Richterin Claudia Reichel Scherer vom 09.11.2016 im PKH Prüfungsverfahren.

 

Begründung

Die Klage der Hauptsache hat wegen der Begründung der gesundheitsgefährdenden Mängel, welche sich teilweise aus dem Verantwortungsbereich der Beklagten ergeben aus naturwissenschaftlichen und anderen angrenzenden Fachgebieten Aussicht auf Erfolg, zumal das Begehr der Hauptklage sich nicht ausschließlich auf ein Abstellen der Mängel im Sinne des § 536 BGB sondern im ersten Zug auf eine Minderung des Mietzinses bezieht: die Minderung des Mietzinses kann auch durch eine qualitativ schlechte Wohnlage, welche geeignet ist, die Gesundheit des Mieters wesentlich zu beeinträchtigen, begründet werden.
Des Weiteren klammert der angefochtene Beschluss von Richterin Claudia Reichel Scherer wesentliche Klagemomente wie gesetzeswidrige Eingriffe von Drittparteien im Auftrag oder Duldung der Beklagen, die solchen Erfüllungsgehilfen den Handlungsraum ermöglicht haben, aus.

Der Vertrag über die Verschaffung des Zugangs zum Internet (Access-Provider-Vertrag) ist ein Dienstvertrag iSd § 611 BGB – BGH, Beschluss vom 23. März 2005, Az.: III ZR 338/04.
Die Begründung der Klageschrift des Klägers wurde in dem Beschluss vom 09.11.2016 weder in ihrer juristischen Logik verstanden, noch in Bezug zu angrenzenden Fachgebieten wie der Mikrobiologie gewürdigt.
Dem Begehr des Klägers auf Prozesskostenhilfe von 1500 Euro gem. §§ 114 ff. ZPO und § 2 RVG ist somit zu entsprechen.

Richterin Claudia Reichel Scherer hatte die Ursache und Auswirkungen eines hohen Hausstaubanteils nicht gewürdigt, dessen die Gesundheit beeinträchtigende Wirkung auf den menschlichen Organismus in der Wissenschaft jedoch nicht angezweifelt wird: Frau Reichel Scherer vertrat ernsthaft die Meinung, man könne das Problem mit mehr Reinigungsleistung, sprich putzen lösen. Wie bitte, Frau Reichel Scherer, können sie dies mal den Leuten erläutern, welche Sie als Richterin eingesetzt haben oder über deren Fälle sie verhandeln?

Why air pollutants make some people vulnerable to atopic dermatitis

Why air pollutants make some people vulnerable to atopic dermatitis


Das hat mit mehr oder weniger Putzen nichts zu tun, da sich zum einen der Hausstaub vor allem in der Atemluft in winzigen mit fremdbestandteilen angereicherten Partikeln befindet, sich über Hautkontakt allergisch reagent (Allergene) ergeben kann, über die Atemwege in den menschlichen Organismus diffundiert, ins Blut oder durch Mikroorganismen über die Blut/Hirn Schranke bis zur Microglia gelangen kann: Metallpartikel, auch in den Bereich des Enteric Nervous System (ENS), sowie der Microglia, wo sich z.B. Eisenoxid anlagern kann.

Im Gegenteil wird beim Putzen noch der Hausstaub, der wohl durch die viel befahrene Straße und die Bahn in der Gegend am Unteren Rastpfuhl/Oberes Malstatt herrührt, aufgewirbelt und diffundiert mit dem Atem auch durch das Putzwasser durch die Nase in die Atemwege, die Zellen und die Bronchien.

Zudem zeigte die Klageschrift eine multifaktorielle Kausalität auf, da eine Hausstaubmilbe in die Blutbahn gelangt ist.
Chemische Schadstoffe Hausstaub kann die Gesundheit gefährden
http://www.augsburger-allgemeine.de/wissenschaft/Chemische-Schadstoffe-Hausstaub-kann-die-Gesundheit-gefaehrden-id39087817.html

Es wird in der Klageschrift gegen die Beklagte wegen gesundheitsgefährdender Mängel eine Mietminderung angesetzt: diese Mietminderung begründet sich auf einen Mangel der Wohnung und der Wohnlage: Lärm, eine bis zur Toxizität verdreckte Umgebung durch unsachgemäße Lagerung von Hausmüll in der Nachbarschaft (vermutlich Parallelstr. 1 und 2) welche Ratten anzieht die dann auf der Straße von PKWs überfahren werden und verwesen, sowie Hunde- und Katzenkot, verschiedene Nager und allerlei Müll und Unrat.

Zudem wurden Coli Bakterien im Leitungswasser gefunden, die Rohre müssten mal überprüft werden, auch der Strommesser, die Wasserinstallation im Bad ist nicht sachgemäß, zudem keine Trennung von Warm- und Kaltwassererfassung – das sind mittelalterliche Zustände, und Frau Reichel Scherer sieht hier kein Problem, sollen die Mieter doch mehr putzen? Das ist mehr als eine bodenlose Unverschämtheit, das ist Menschenverachtend!

Ein Mietvertrag ist gem. § 535 BGB formlos, ein damit gekoppelter Dienst- bzw. Werksvertrag ist aus Sicht des Verbraucherschutz nichtig wenn die Leistung nicht nachgefragt wurde sondern durch unzumutbare Umstände und Zustände an die Hauptleistung (zur-Verfügung-Stellung von Wohnraum gegen Mietpacht) gekoppelt wurde.

Dem Kläger steht daher der volle Rückforderungsbetrag von 2737,59 Euro nach § 812 BGB i.V.m. §§ 536, 273 BGB sowie Grundsätze des BGB aus Treu und Glauben und der Verkehrssitte nach §§ 242, 133 BGB zu. Die Leistungen des Internet Zugang Providers ist nicht Teil des Mietzinses. Es steht den Bürgern die freie Wahl des Internet und Telekommunikation Providers zu. Diese freie Wahl ist nur in Ausnahmefällen einschränkbar, nicht jedoch im zivilen Geschäftsverkehr, nach der im Zivilrecht (BGB) verankerten Verkehrssitte sowie Treu und Glauben.

Mängel der Wohnung sind: es ist in dieser Wohnlage keine Klimatisierung möglich, die Wohnung ist zu teuer bei Inkaufnahme erheblicher gesundheitsgefährdender Mängel: zu hohes Hausstaubvorkommen, Haustaubmilben, Flöhe, Milben und ähnliches, zu hohe Temperaturen im Sommer, keine Klimatisierung möglich bei Umweltbelastungen wie im Sommer 2010, als die Polizei die Anwohner aufforderte die Fenster zu schließen (Unfall in der Nähe, austretende Gase).
Die Fenster sind in dieser Bauform nicht geeignet, eine notwendige Klimatisierung sprich Belüftung der Räumlichkeiten zu ermöglichen oder den erheblichen Lärm durch PKWs, die Bahn und Bahnarbeiten der Deutsche Bahn AG, Martinshorn der Ordnungsdienste sowie Ambulanzen (in der Nähe ist das Caritas Krankenhaus) uvam. abzuschirmen.
Hausstaubmilben, Frau Claudia Reichel Scherer, halten sich sehr wohl in den Räumlichkeiten in der Nähe von Menschen auf, ebenso Katzenflöhe und ähnliches.

Des Weiteren sind Haustürgeschäfte durch dritte Dienstleistungsfirmen sehr wohl durch die WOGE Saar begünstigt und ermöglicht worden.

Mithin ist antragsgemäß zu entscheiden

Erster Vorsitzender

Neogrid e.V.

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Sep 18

 

Amtsgericht Saarbrücken Franz-Josef-Röder-Straße 13
66119 Saarbrücken
Abs. Neogrid e.V. Oliver Thewalt Parallelstr. 5 66113 Saarbrücken

 

05.09.2016

Klageeinreichung gem.
laut beigefügtem Antrag

Der Kläger, Oliver Thewalt, Parallstr. 5, 66113 Saarbrücken, beantragt von der Beklagten (WOGE Saar Postfach 10 11 53 66011 Saarbrücken) eine Rückzahlung laut Antrag von … wegen illegaler überhöhter Nebenkostenabrechnungen sowie einer Mietminderung wegen gesundheitsgefährdender Mängel

Klagebegründung

Die WOGE Saar hat mir als Mieter über Jahre hinweg Nebenleistungen aus meinem Mietverhältnis in Rechnung gestellt, welche ich nie nachgefragt hatte.

Die Kosten für den Kabelempfang (Mehrteilnehmervertrag der WOGE Saar mit Kabeldeutschland bzw. heute Vodafone) von 337,59 Euro (2014/15 je 122,76, 2013: 92,07). muß ich nicht tragen.
Es ist nach allgemeinen Grundsätzen des Rechtsverständnisses im deutschen Kulturraum Sitte, daß kein Marktteilnehmer für eine unverlangte Leistung zahlen muß.

Es handelt sich um eine aus dem Rechtsverständnis des Code Civil als eine normbildende Handlungsempfehlung, aus dessen Geist das Bürgerliche Gesetzbuch erwachsen ist: Ableitung des Grundsatzes der Verkehrssitte sowie Treu und Glauben nach § 133 und § 157 BGB: die Ausübung der Marktmacht eine Immobilienunternehmens, welches zudem noch vom Landesparlament des Saarlandes zur Förderung der gesellschaftlichen Aktivitäten (zur Verfügung Stellung von bezahlbaren Wohnraum) beauftragt wurde, darf nach dieser Norm nicht dazu missbraucht werden, um Mieter beim Einzug mit nicht-verlangten Verträgen von Drittanbietern zu binden.




Zudem nutze ich dieses Angebot von Kabeldeutschland nicht, ich benötige es nicht und plane es auch nicht in Zukunft.

Darüber hinaus versuchte die WOGE Saar durch Kontrakte und Werksverträge mit Dritten die Mieter über eine Schutzbehauptung zu übervorteilen. Dazu gehören illegale Methoden durch verschiedene Unternehmen wie Kabeldeutschland, Schornsteinfegerdienste, Reinigungsdienste, Gefahrenmeldefirmen und scheinbare Sicherheitsüberprüfungen, wobei mit teils brachialen Methoden gearbeitet wurde, um sich Zugang zu den Wohnungen der Mieter zu verschaffen um diese Abzukassieren oder auszuspionieren.

Die WOGE Saar versuchte gegen meinen ausdrücklichen Willen und bewussten Falschangaben meine Nebenkosten über einen Reinigungsdienst zu erhöhen. Man argumentierte, daß alle Mieter dem zugestimmte hätte, was sich nach Gesprächen mit anderen Bewohnern des Anwesens der Parallel Str. 5 als glatte Lüge entpuppte.

Darüber hinaus hatten Mitarbeiter des Schornsteinfegermeisters Uwe Meyer, Breite Str 73, 66115 Saarbrücken, versucht sich mit Lügen, konkreten Drohungen deren gesetzlicher Hintergrund unhaltbar war, sowie Einsatz von List und körperlicher Gewalt i.V.m Demütigungsversuchen (Vollstopfen meines Briefkastens mit Zeitungen, Drohungen welche angeblich mit der WOGE abgesprochen seinen) versucht Zugang zu meiner Wohnung zu verschaffen.

Bei den Drohungen handelt es sich zu einem um lügnerische Vorwände um sich Zugang zu meiner Wohnung zu verschaffen, obwohl sich die Therme nachweislich im Keller befindet und ich die Leute dort hinführen wollte. Man behauptete, daß ich gesetzlich verpflichtet sei, den Mitarbeitern Zugang zu gewähren, was hier jedoch nicht der Fall war. Ein Mitarbeiter drückte mich mit Gewalt im Treppenhaus zur Seite um schnell in meine Wohnung zu gelangen. Dies gelang ihm jedoch nicht, da ich entgegen seinen Erwartungen dies antizipiert hatte: meine Wohnungstür war verschlossen. Zum anderen drohte man mir, daß man mit der WOGE Leitung gesprochen habe, und mir bei Nichtbefolgung der Anordnungen der Mitarbeiter der Schornsteinfeger die Kündigung drohe.
Mitarbeiter von Kabeldeutschland verschafften sich unter einem Vorwand Zugang zu der Wohnung einer Mieterin, um sie dann durch nicht vereinbarte Leistungen unter Gebrauch von Lügen abzukassieren.

Nach Recherchen bei Kabeldeutschland/Vodafone handelt es sich bei den Kabelnetzanschlüssen um Mehrteilnehmerverträge.

Von den im Haus anwesenden Mietern hat jedoch nutz jedoch nur eine Minderheit der Mieter überhaupt dieses Angebot – zugestimmt im Sinne einer freiwilligen Zustimmung hat kaum einer. Die WOGE Saar möchte doch bitte nennen, wer von den Mietern das Angebot tatsächlich nutzt und wer FREIWILLIG ohne übervorteilt worden zu danach gefragt hat – dies sollte nach unserer Rechtsauffassung das wesentliche Moment zu einer Nachfrage, aus der ein Angebot resultiert sein!

Weiterhin sind die Mietzahlungen der Grundmiete für Wohnungen im Anwesen der Parallel Str. 5 66113 Saarbrücken zu hoch, da die Gesundheit der Mieter erheblich, durch wissenschaftliche Studien nachgewiesene Gefährdungsfaktoren beeinträchtigt wird: erhebliches Hausstaubvorkommen mit fast permanenter Bedeckung von allen Böden und Möbel mit Zentimeter hohem Hausstaub, teilweise durchsetzt mit Milben und Flöhen sowie von der Straße kommenden Mikroorganismen: auf der Parallel Str. in 66113 Saarbrücken befindet sich ein Sammelsurium an übel riechendem Kot von Hunden, Katzen, Mäusen, Ratten und anderen Nagetieren, welcher einen perfekten Brutkasten für das Überspringen von Viren zwischen verschiedenen Spezies bildet, wobei beispielsweise Milben und Flöhe als Zwischenwirte dienen können – daraus können tödliche Infektionen entstehen.

Nach meinen Untersuchungen ist die Wohngegend in der Parallstraße mit Nage- und Haustieren, insbesondere Ratten, welche sich von Unrat in Nachbarhäusern ernähren und teilweise in wochenlangen Zersetzungsprozessen auf der Straße verwesen, bevölkert, Die ganze Gegend ist mit Abfall, Unrat sowie toxischen Abbauprodukten von Verwesungsprozessen überzogen, wobei sich ein unerträglicher Gestank breitmacht.

Dieses Gemisch bildet einen Nährboden für Mikroorganismen welche die Gesundheit von Mensch und Tier gefährden. Die heterogenen Wirte sind in idealer Weise geeignet, Viren über Zwischenwirte wie Katzen, Hunde, Ratten, Milben oder Flöhe i.V.m. einem extrem hohen Hausstaubanteil über z.B. Katzenallergene oder Cross Species Transmission (EBV, HLA Komplex) vom Tier auf den Menschen überspringen zu lassen.

Nach meinen Recherchen besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, daß meine Erkrankung im Februar 2015 damit in einem direkten Zusammenhang steht.
Diese hatte tödliches Potential. Daraufhin war ich zudem gezwungen, Folgen durch einen ärztlichen Fehler (Dr. Volkov Saarbrücken https://twitter.com/Neogrid/status/728714302618796032) selber zu korrigieren, was einen Prozess nach sich ziehen wird. Ein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wird gerade vorbereitet. Kontakt zum Gesundheitsamt wurde hergestellt.
Der entstandene Schaden ist gerichtlich zu ermitteln und dem Land, der Stadt Saarbrücken und der WOGE Saar zu entsprechenden Anteilen in Rechnung zu stellen. Der Streitwert wird entsprechend angesetzt.
Weiterhin existiert eine durch die Forschung nachgewiesene Verbindung zwischen hohem Hausstaubvorkommen und Diabetes Mellitus.
Weitere Störfaktoren sind erheblicher Lärm sowie eine erhebliche Hellhörigkeit des Hauses.
Daher setze ich rückwirkend eine Mietminderung von 40,- Euro pro Monat an.

40 € * 12 = 480,- Euro pro Jahr
480,- € * 5 Jahre = 2400,- Euro Rückforderung
Rückforderung insgesamt: 337,59 Euro (NK aus Kabelempfang) + 2400 Euro Mietminderung = 2737,59 Euro.

Weiterhin befindet sich die Wasserinstallation außerhalb der vom Gesetzgeber geforderten Normen. Zudem ist keine getrennte Erfassung des Warmwasserverbrauches möglich.

Die Temperaturen im Sommer können innerhalb meiner Wohnung im 2ten Stockwerk 30 Grad Celsius und darüber hinaus erreichen, was einen Aufenthalt ohne Kühlmöglichkeiten nicht mehr ermöglicht. Die Luft zirkuliert dann nicht mehr, Fenster müssen geschlossen bleiben.

 

Der Kläger beantragt von der Beklagten die Anweisung des Rückforderungsbetrages von 2737,59 Euro nach § 812 BGB i.V.m. §§ 536, 273 BGB sowie Grundsätze des BGB aus Treu und Glauben und der Verkehrssitte nach §§ 242, 133 BGB auf das Konto des Klägers DE06 5905 0101 0296 0059 86 bei der Sparkasse Saarbrücken (SAKSDE55XXX, Kontoinhaber: Oliver Thewalt) unter Angabe des Zahlgrundes.

Diese Sachverhalte stellen der Politik des Saarlandes im sozialen Wohnbereich und im Gesundheitswesen ein Armutszeugnis aus, zumal die Normen des BGB eine klare Rechtsgrundlage für mein Handeln darstellen.
Die Eigentumsverhältnisse der Häuser in der Parallel Str. welche von der WOGE Saar verwaltet werden scheinen nach außen ungeklärt. Die Angaben der WOGE Saar sollten überprüft werden.

Weiterhin bestehen Zweifel an der Darstellung der Eigentumsverhältnisse – ein möglicher Inverstor im Ausland könnte demnach an der WOGE Saar beteiligt sein. Ein Grundbucheintrag besagt nichts über die Kapitalkontrolle der offensichtlich nach privatwirtschaftlichen Kriterien geführten WOGE Saar.

Deswegen bestehen Zweifel an der Ungebundenheit der WOGE Leitung sowie deren Entscheidungen.

 

 

 

Mithin ist antragsgemäß zu entscheiden

Oliver Thewalt

———

Nachtrag:

 

Die Richterin am Amtsgericht Saarbrücken Claudia Reichel Scherer tut ihren Job nicht und segnet ausserhalb der juristischen Sorgfalt und völlig ausserhalb der Jurisprudence alles ab was die WOGE Saar will!

Ich konnte das System der WOGE Saar Mieter einzuschüchtern genau beobachten: Man arbeitete sogar ausserhalb des Postsystems über Boten und versucht Mieter einzuschüchtern. Herr Claus Hoppstedter von der WOGE Saar hat sogar über das Verfahren am Amtsgericht Saarbrücken mit der Geschäftsnummer  36 C 71 / 17 (12) gelogen, als ich nach einem Termin für eine eventuelle angedrohte (illegales, gekauftes Verfahren!) fragte, indem er auf das Amtsgericht Saarbrücken verwies. Doch das war nicht für diese Information zuständig, die WOGE Saar ist Klageführer, und muss den Termin wissen. Der ist dann ganz zufällig einen Tag nach der Bundestagswahl. Diesen wollte Herr Hoppstedter, der unsäglichen gefährlichen und demütigen Schwachsinn von sich gab, nicht mal nennen!

Die WOGE Saar hatte, nachdem ich die Mietzahlungen wegen Verweigerung der Leistungen (zB nach SGB II § 21 Absatz 5) bzw Mehrbedarf für besondere Ernährung (Glutenfreie Kost) wegen eines Reizdarmsyndroms welches eine Folge der Folter und faschistischen Omerta an meiner Person durch Rainmar Gnaehrich und Jörn Thewalt sowie deren Erfüllungsgehilfen war, trotz vorliegender ärztlicher Bescheinigung, einstellen musste, um mein Leben zu retten, meine Wohnung gekündigt und mich illegaler Weise von der Polizei Burbach abmelden lassen.

 

Zudem wurde dauernd mein Briefkasten beschädigt: ich hatte zum Schutze meiner Person mein Namenschild abnehmen müssen, da die Erfüllungsgehilfen der WOGE Saar, z.B. der Gerichtsvollzieher Joachim Haßdenteufel Saarbrücken und Frau Sabine Brunk immer wieder versuchten, mich einzuschüchtern und terrorisieren, indem sie unberechtigter Weise die Polizei auf mich gehetzt hatten oder Anwohner der Hauses gegen mich aufgewiegelt hatten, indem sie den Eindruck erweckt hatten, ich würde von der Polizei gesucht werden, was nicht der Fall war, ganz im Gegenteil, ich hatte mehrere Leute, darunter Rainmar Gnaehrich, Jörn Thewalt, einige Dr Mengele Ärzte und durchgeknallte Rechtsanwälte sowie einige Schlägetypen der Polizei Saarbrücken, St. Johann und Burbach bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken angezeigt, letzere vor allem da sie mir lebensgefährliche Gewalt angetan haben! Zudem bekommt die WOGE Saar ihr Geld längst vom Jobcenter Saarbrücken über Herrn Markus Kausch hinter meinem Rücken – um Geld allein kann es hier nicht mehr gehen sondern um Ausschaltung der politischen Kontrolle und Wahlmanipulation!

 

Selbst der Gerichtsvollzieher Joachim Haßdenteufel wusste nicht, dass die WOGE Saar heimlich meine Namensschild wieder gegen meine Willen (Sachbeschädigung!) anbringen ließ, kurz bevor er mit seinen Einschüchterungsversuchen begann!

 

Ich habe deswegen eine Petition beim Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages eingereicht, denn es ist verfassungswidrig, mich aufgrund eines illegalen Verfahrens in einen Raum ohne Internet zu setzen.

Mein erster Kontakt mit dem Ministerium für Verbraucherschutz und Justiz verlief so, dass der Terminplaner von Herrn Maas recht unterwürfig nach einer ersten Kontaktaufnahme anrief. Dieses Verhalten war sehr ungewöhnlich. Als ich damals zum Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Kontakt aufnahm, ging es mit ausschließlich um einen ersten Schritt zur Umsetzung meiner Ideen in der theoretischen Physik. Damals war mir gar nicht bewusst, dass Herr Heiko Maas mal Chef des MWAEV des Saarlandes war. Dann wurde mir klar, dass die Firma meines Stiefvaters Rainmar Gnaehrich, der mir Gewalt angetan hatte, die ObraSafe GmbH St. Ingbert, seinerzeit vom MWAEV des Saarland mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde.

Ich hatte ab 2016 das Referat D6 Klimaschutz und Energiepolitik des MWAEV des Saarland bezüglich der Energiemärkte und zukünftiger Energiepolitik, neuen Arbeitsplätzen und Research sowie Technology Transfer beraten. Dies lief über Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Jürgen Barke. Das Angebot an Fördermitteln wurde mir von Herrn Wolfgang Bogler aus der Staatskanzlei des Saarland übermittelt, dem ich im August 2016 auch das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft Saarbrücken zu meine Anzeigen wegen mehrere Verbrechen gegen meiner Person und eines Pharmaskandals anvertraute. Doch diese Forschungsgelder waren an ein fachliches Diktat gebunden. Und am nächsten Tag wurde die ermittelnde Staatsanwältin Katharina Angele in ein anderes Ressort versetzt. Der übernehmende Staatsanwalt Dominik Degel wusste von nichts und sah in Folter, physischer Gewalt, Verbreitung falscher Gerüchte, Wirtschaftsstraftaten, Verletzung des Telekommunikationsgesetzes und einigen weitern mehr keinen juristisch relevanten Sachverhalt. Die Strategie ist, jemanden in ein falsches Licht zu setzen, ad hominem Argumente und Einschüchterung, Umkehrung der Verhältnisse sowie Verharmlosung schwerer Gewalt- und Straftaten!

 

Hinzu kommt, dass Herr Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr zugleich Aussichtsratsvorsitzender der WOGE Saar ist, welche diese Häuser in der Parallelstrasse in Saarbrücken über die Eisenbahngesellschaft vom Landtag des Saarlandes zugesprochen bekam. Die WOGE Saar arbeitet unter die SHS Strukturholding Saar GmbH eingegliedert und erfüllt öffentliche Aufgaben zur Wohnraumförderung im Auftrage der Landesregierung bzw. des Landtags. Zudem wurde laut Aussage eines ehemaligen Vorstandmitgliedes der WOGE Saar bekannt,  dass ein die WOGE Saar bzw. die SHS Strukturholding Saar GmbH aktiv investiert ist, d.h. ein Investor aus dem Ausland, vermutlich aus Japan ist beteiligt.

Demand for Official investigations / Police Protection – Reports to public prosecution department Saarbruecken Germany

http://hixgrid.de/pages/view/67879/demand-for-official-investigations-police-protection-reports-to-public-prosecution-department-saarbruecken-germany

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Sep 18

Bundestagswahl 2017

 

Staatsanwaltschaft Saarbrücken
Zähringerstraße 12
66119 Saarbrücken

Abs. Neogrid e.V. Oliver Thewalt Parallelstr. 5 66113 Saarbrücken

 

 

07. August 2017

 

Ich, Oliver Thewalt, geb. 05.09.1965 in Saarbrücken, 1. Vorsitzender des Neogrid e.V. Parallel Str. 5, 66113 Saarbrücken, unabhängiger Forscher in der theoretischen Physik und Quantenbiologie, zeige hiermit Staatssekretär im Wirtschaftsministerium des Saarlandes und Aufsichtsratsvorsitzender der WOGE Saar, Jürgen Barke, Wolfgang Bogler von der Staatskanzlei des Saarland, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU Saar) wegen Deckung des Versuchs eines politischen Mordes im Zusammenhang mit der Geschäftsnummer des Amtsgerichtes Saarbrücken 36 C 71 / 17 (12) und des Aktenzeichens der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, 12 Js 1194 /16 an.

Frau Merkel wurde 2016 über Herrn Jürgen Wagener, Saarbrücken, gebeten sich um die Angelegenheit zu kümmern, hat dann jedoch aus wahltaktischen Gründen darauf verzichtet, obwohl die Aufklärung des damit verbundenen Pharmaskandals zu ihren obersten Pflichten zur Abwendung von Gefahr für die Bevölkerung gehört.

Ich werde dies noch näher ausführen, die meisten Inhalte sind schon im Internet geteilt und beziehen sich auf einen Pharmaskandal über Neuro Immune Connections im Zusammenhang mit einer MMR Impfung sowie Antibiotika in der frühen Kindheit, der Körperverletzung mit Absicht des Quasi-Mordes aus Geldgier von Jörn Thewalt gegen mich im Januar 1990 in Paris sowie der Verbreitung falscher Gerüchte gegen mich nach faschistischer Lebensbornart von Herr Rainmar Gnaehrich, Geschäftsführer Gesellschafter der ObraSafe GmbH St. Ingbert, mein Stiefvater, der damit das Vermögen meiner Mutter decken wollte und versuchte, an das Vermögen meines Vaters Bernd Thewalt zu gelangen (Erfüllung des Kriterium des Mordes aus niederen Beweggründen.) Dies war Herrn Heiko Maas bekannt, nachdem ich mit Herrn Steinmann vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz telefoniert hatte.

Herr Heiko Maas war genau in diesem Zeitraum (1996 – 1998) Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Minister für Umwelt, Energie und Verkehr im Saarland (1998 bis 1999) sowie von 2012 bis 2013 und stellvertretender Ministerpräsident im Saarland (2012 bis 2013, nach eigenen Angaben http://www.bmjv.de/DE/Ministerium/Minister/Minister_node.html). Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr im Saarland hatte in diesem Zeitraum die Firma meines Stiefvaters Rainmar Gnahrich, ObraSafe GmbH, St.Ingbert, mit öffentlichen Mitteln gefördert.

Ich weise darauf hin, dass sowohl Rainmar Gnaehrich, als auch Thomas Duis und einige weitere Beteiligte Mitglied im Rotary Club St. Ingbert bzw Saarbrücken St. Johann sind, und Wolfgang Bogler wie auch Thomas Duis für die Hochschule Musik Saar tätig waren oder sind. Dies steht auch im Zusammenhang zu Beteiligten welche Mitglied im Lions Club Saarbrücken bzw. Saarlouis sind.

Im Zuge dessen hat mir das Jobcenter Saarbrücken, vertreten durch Herrn Markus Kausch, bis heute meine Gelder zur Regeneration eines Reizdarmsyndroms (Gewährung eines Mehrbedarfes für kostenaufwendige Ernährung gemäß § 21 SGB II Absatz 5), trotz ärztlicher Bescheinigung, verweigert.

Ich zeige deswegen Herrn Markus Kausch vom Jobcenter in Saarbrücken an.

Die CDC hatte eigene Studien zu einem Zusammenhang zwischen einer MMR-Impfung (Masern, Mumps, Röteln) und Autismus, die einen signifikanten Zusammenhang zeigen, erst manipuliert und dann vernichtet.

In diesem Zusammenhang fordere ich die Kinderärztin Elisabeth Kremmer Dahmen in Saarbrücken zur Offenlegung der Verfahrenspraxis zu MMR Impfungen auf.

Weiterhin verlange ich Schutz vor meiner Regierung, den Ordnungsbehörden und dem Jobcenter, da ich mich durch diese bedroht fühle.

Es wurden mir nicht genügend Gelder für einen eventuellen Umzug gem SGB II angeboten.

Meine Anzeige gegen Herr Günther Larsen (Heimes & Müller) und Richter am Amtsgericht Saarbrücken, Armin Effnert wegen einer Verkehrssache (1991, Zeugin: Manuela Wiegand, Kassel) steht damit in Zusammenhang, da ich auch deswegen das Vertrauen in den Rechtsstaat völlig verloren habe.

Hintergrundinformationen
Ärzte sollen Patienten mit Reizdarmsyndrom individuell behandeln

http://www.augsburger-allgemeine.de/wissenschaft/Aerzte-sollen-Patienten-mit-Reizdarmsyndrom-individuell-behandeln-id42055141.html

Stomaching the change to our understanding of IBS

http://www.newcastle.edu.au/newsroom/featured-news/stomaching-the-change-to-our-understanding-of-ibs

Einführung über den signifikanten Zusammenhang zwischen einer MMR-Impfung in der frühen Kindheit und Autismus

http://hixgrid.de/blog/view/67688/einfuhrung-uber-den-signifikanten-zusammenhang-zwischen-einer-mmr-impfung-in-der-fruhen-kindheit-und-autismus

Host microbiota constantly control maturation and function of microglia in the CNS

http://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/26030851

Host microbiota keep the brain healthy

http://www.bioss.uni-freiburg.de/newsroom-and-media/2015/prinz-microglia-2015/

 

Host microbiota constantly control maturation and function of microglia in the CNS.

http://hixgrid.de/bookmarks/view/37885/

 

Offener Brief an Frau Kramp-Karrenbauer über Impfungen
http://hixgrid.de/file/view/67817/offener-brief-an-frau-kramp-karrenbauer-uber-impfungen

 

 

 

 

Oliver Thewalt, geb. 05 09. 1965 Saarbrücken, wohnhaft Parallel Str. 5 66113 Saarbrücken,
1. Vorsitzender des gemeinnützigen Neogrid e.V. Saarbrücken, Forscher im Bereich theoretische Physik und Quantenbiologie (hixgrid.de).

 

 

Saarbrücken, 07.08.2017
———————————-              ———————–
Ort, Datum                                          Oliver Thewalt

 

Schicksaal zu nennen, die Brandstifter Staatsanwaltschaft Saarbrücken 12 Js 1194 /16 #Culprits #Faschisten #finite #bodies #NAZI #Code

08
Klage wegen medizinischen Missbrauchs, Verbreitung falscher Gerüchte, Folter, Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses, Freiheitsberaubung, Körperverletzung in einer sehr schweren Form

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Sep 18

Bundestagswahl 2017

 

Dear Sir or Madam,

I apologize for not having a translation of my reports to the Public Prosecution Department of Saarbruecken, Saarland in Germany and related proceedings into the german language.

At the core of this is is a pharma scandal, about that you can read in English language.

Press Release: Link between the immune system and the brain – neuro-immune connections

http://hixgrid.de/blog/view/67661/press-release-link-between-the-immune-system-and-the-brain-neuro-immune-connections

I need police protection against the Judge Claudia Reichel Scherer District Court Saarbruecken (Saarland) Germany (Reference Number 36 C 71 / 17 (12)).

I am demanding the examination and lawfull search of the bank accounts of Rainmar Gnaehrich, ObraSafe GmbH, Anna Strasse 38, D-66386 St.Ingbert/Germany,

the commitment of ascertainments of Rainmar Gnaehrich and Jörn Thewalt, former Address Weinbergweg 22, D-66119 Saarbrücken/Saarland (Germany), now staying in Switzerland somewhere between Lausanne and Fribourg, and the investigations into offences by Rainmar Gnaehrich and Jörn Thewalt.

I am demanding the examination and lawfull search of the bank accounts of the german real estate company WOGE Saar Mainzer Str. 7-9, D-66111 Saarbrücken

and the Holding SHS Strukturholding Saar GmbH Balthasar-Goldstein-Straße 31, D-66131 Saarbrücken.

I am demanding investigations into offences against the State Attorneys Katarina Angele and Dominik Degel of the office of the district attorney Saarbruecken, Saarland in Germany.

I am demanding investigations into offences against Wolfgang Bogler (PR/Internet) of the State Chancellery (Office of the Prime Minister) of the Saarland/Germany and State Secretary Jürgen Barke in the Ministry of Economics of the Saarland/Germany.

I have sufficient means of evidence and am able to show clear evidence and proof for my assertions in my reports to the State Prosecutor.

There have been several testimonies to my person that reveal the culpability of the participants, that have been done in their assumption

that they will never been hold accountable for their offences and crimes against my person.

I am demanding police protection against Judge Claudia Reichel Scherer, district court Saarbruecken, Saarland (Germany).

I am demanding legal means in order to protect my person and prove my assertions in those reports to the State Prosecutor.

I am no more trusting german authorities.

Sincerely Yours

Oliver Thewalt

Neogrid e.V.

Theorectical Physics | Quantum Biology

Phone: ++49 681 – 9331 – 86 -91

Appendix

Some Versions in German Language of these reports can as well be downloaded here:

Anzeige gegen Richterin am Amtsgericht Saarbrücken Claudia Reichel-Scherer (36 C 71 / 17 (12))

http://hixgrid.de/pages/view/67812/anzeige-gegen-richterin-am-amtsgericht-saarbrucken-claudia-reichel-scherer

Anzeige gegen Jürgen Barke, Wolfgang Bogler, Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer wegen Deckung eines Pharmaskandals und damit verbundenen Versuchs eines politischen Mordes

http://hixgrid.de/file/view/67819/anzeige-gegen-jurgen-barke-wolfgang-bogler-angela-merkel-und-annegret-kramp-karrenbauer-wegen-deckung-eines-pharmaskandals-und-damit-verbundenen-versuchs-eines-politischen-mordes

Anzeige gegen Rainmar Gnaehrich ObraSafe GmbH St Ingbert und Erfüllungsgehilfen sowie Jörn Thewalt Saarbrücken

http://hixgrid.de/file/view/67866/anzeige-gegen-rainmar-gnaehrich-obrasafe-gmbh-st-ingbert-und-erfullungsgehilfen-sowie-jorn-thewalt-saarbrucken

PKH Prüfungsverfahren im Verfahren gegen die WOGE Saar

http://hixgrid.de/file/view/67837/pkh-prufungsverfahren-im-verfahren-gegen-die-woge-saar

Antrag auf Prozesskostenhilfe gem. §§ 114 ff. ZPO im Verfahren gegen die Beklagte WOGE Saar

http://hixgrid.de/file/view/67836/antrag-auf-prozesskostenhilfe-gem-%C2%A7%C2%A7-114-ff-zpo-im-verfahren-gegen-die-beklagte-woge-saar

 

I recommend Europol to search for, catch, interrogate and arrest Jörn Thewalt in Switzerland

 

 

Klage wegen medizinischen Missbrauchs, Verbreitung falscher Gerüchte, Folter, Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses, Freiheitsberaubung, Körperverletzung in einer sehr schweren Form

geschrieben von Sternau \\ tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

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